kommunalpolitisches forum nrw e.V.

Herzlich willkommen auf der Homepage des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

Das kommunalpolitische forum nrw (kopofo nrw) ist ein Verein, der Bildungsangebote und Materialien für linke KommunalpolitikerInnen und interessierte BürgerInnen anbietet, um ihnen zu erleichtern vor Ort Strategien für linkes politisches Handeln zu entwickeln.

Service-Datenbank

Auf Ideensuche? Vielleicht fündig werden in unserer Datenbank für Anträge, Anfragen und Reden aus den Räten in NRW.

Seminare

Eine Übersicht über unsere kommunalpolitischen Einführungsseminare, unsere Technikseminare und unsere Abrufseminare für den Herbst und Winter.

Themen

Hier finden sich unsere Kommunalpolitischen Memos, unser Kommunalpolitscher Newsletter und die Sammlung unserer Publikationen und ausgewählter Publikationen der einzelnen Ratsfraktionen.

Neues auf kopofo-nrw.de

21. September 2009 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Broschüre: Fraktion formal

Im Zuge der Kommunalwahlen 2009 sind viele neue linke Fraktionen in Nordrhein-Westfalen entstanden. Das haben wir zum Anlass genommen, in dieser Broschüre noch einmal die wichtigsten Formalia zusammenzustellen, die eine Fraktion...

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07. September 2009 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Wahlanalyse Kommunalwahlen

"Für DIE LINKE brachten die Kommunalwahlen einen eher verhaltenden Auftakt in den politischen Zyklus bis zu den Landtagswahlen im Mai 2010." Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs analysieren die Kommunalwahlen am 30. Mai 2009...

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07. September 2009 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Memo: Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei politischen Druckerzeugnissen

Wann werden bei Druckerzeugnissen politischer Art nur 7% Umsatzsteuer fällig? Öfter als man denkt, verrät ein neues Memo des kopofo nrw.

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07. September 2009 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Memo: Kommunen in der Finanzkrise

Über die Kommunen in der Finanzkrise und insbesondere mit Blick auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung hat das kopofo nrw ein neues Memo herausgebracht.

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04. Mai 2009 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Rede von Dirk Paasch (Vorsitzender Linksfraktion Oberhausen) zum Konjunkturpaket II

"Das Konjunkturprogramm II hat den faden Beigeschmack von Almosen."

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Aufbau des kopofo:

Kommunalpolitisches Forum NRW wählt neuen Vorstand

Kommunalpolitische Vereinigung der Partei DIE LINKE.NRW bekräftigt Forderung nach Entschuldungsfonds und Stärkung der Kommunen

Bei seiner Jahreshauptversammlung am 19.6.2010 in Bochum hat das Kommunalpolitische Forum NRW e.V., die kommunalpolitische Vereinigung der Partei DIE LINKE, einen neuen Vorstand gewählt. Wolfgang Freye, Ratsmitglied in Essen und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) wurde als Vorsitzender wiedergewählt, ebenso Ulrike Detjen aus Köln, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Stellvertretende Vorsitzende und Michael Weisenstein aus Köln als Schatzmeister. Rolf Kohn, Ratsmitglied in Recklinghausen und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen (LWL), komplettiert den Geschäftsführenden Vorstand des Kommunalpolitischen Forums NRW als weiterer Stellvertretender Vorsitzender.

Auf der Grundlage von Beiträgen von Ingrid Remmers (MdB aus Bochum) und Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE in Bielefeld und mitglied im Präsidium des Städtetages NRW, hatte sich die Versammlung zuvor mit der katastrophalen Finanzkrise der Kommunen befasst. Der Finanzierungssaldo der Kommunen wird in diesem Jahr voraussichtlich bei - 12 Milliarden Euro liegen. Die Versammlung bekräftigte die Forderungen nach einem Entschuldungsfonds des Landes NRW und der Stärkung der Kommunen. Dringend erforderlich sind konkrete, verbimndliche Mitwirkungsrechte der Kommunen auf Bundes- und Landesebene bei allen gesetzlichen Regelungen, bei denen sie betroffen sind. Sonst ist nach Ansicht der linken Kommunalpolitiker/innen die ständige Überwälzung von Aufgaben und Kosten von Bund und Land auf die Kommunen nicht zu stoppen.

Die Versammlung begrüßte es, dass auch die Versammlung des Deutschen Städtetages NRW ähnliche Forderungen aufgestellt hat.

DIE LINKE hat die Anzahl ihrer Kommunalen Mandatsträger/innen bei der letzten Kommunalwahll in NRW auf weit über 400 fast vervierfacht.

Zu weiteren Vorstandsmitgliedern des Kommunalpolitischen Forums NRW e.V. wurden Jonas Bens (Bonn), Özlem Demirel (Landtagsabgeordnete, Ratsmitglied in Köln), Hermann Dierkes (Fraktionsvorsitzender in Duisburg), Gabriele Kaenders (Fraktionsvorsitzende in Moers), Barbara Schmidt (Fraktionsvorsitzende in Bielefeld, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages NRW), Karin Plagge (Bezirksvertreterin in Bochum), und Norbert Voß (Rösrath) gewählt.