Herzlich willkommen auf der Homepage des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
Das kommunalpolitische forum nrw (kopofo nrw) ist ein Verein, der Bildungsangebote und Materialien für linke KommunalpolitikerInnen und interessierte BürgerInnen anbietet, um ihnen zu erleichtern vor Ort Strategien für linkes politisches Handeln zu entwickeln.
Service-Datenbank
Auf Ideensuche? Vielleicht fündig werden in unserer Datenbank für Anträge, Anfragen und Reden aus den Räten in NRW.
Seminare
Eine Übersicht über unsere kommunalpolitischen Einführungsseminare, unsere Technikseminare und unsere Abrufseminare für den Herbst und Winter.
Themen
Hier finden sich unsere Kommunalpolitischen Memos, unser Kommunalpolitscher Newsletter und die Sammlung unserer Publikationen und ausgewählter Publikationen der einzelnen Ratsfraktionen.
Neues auf kopofo-nrw.de
Linksfraktion Essen: Reale Bedarfsermittlung als Grundlage der Finanzausstattung durch das Land
Die Gemeinden sind verfassungsrechtlich Bestandteil des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Land ist verpflichtet, die Gemeinden angemessen an den Landeseinnahmen zu beteiligen, soweit das eigene gemeindliche Steueraufkommen und die...
[mehr]Linksfraktion fordert ÖBS in Essen
Die Bundesregierung stellt dieses Jahr dem JobCenter Essen 7,5 Mio. Euro für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Wiedereingliederung besonders schwer vermittelbarer Langzeitarbeitsloser zur Verfügung. Das Programm nach § 16a SGB...
[mehr]Linksfraktion Essen lehnt Doppelhaushalt ab
Es gibt deshalb keine fiskalischen, sondern nur politische Gründe bereits in diesem Jahr den Haushalt 2009 zu verabschieden. Die Debatte des Haushaltes 2009 soll aus dem Kommunalwahlkampf heraus gehalten werden. So wird ein...
[mehr]Linksfraktion Essen fordert kostenloses Mittagessen für Schulkinder
Viele Kinder nehmen aus Kostengründen nicht am Mittagessen teil. Das ist für die gesundheitliche Entwicklung der Kinder verheerend, die körperliche und geistige Entwicklung leidet. Auch für das soziale Verhalten ist die Teilnahme...
[mehr]Linksfraktion Essen fordert Sozialpass
Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Die Folge sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. Zwar gibt es bereits eine ganze Reihe von...
[mehr]Kommunalpolitisches Forum NRW wählt neuen Vorstand
Kommunalpolitische Vereinigung der Partei DIE LINKE.NRW bekräftigt Forderung nach Entschuldungsfonds und Stärkung der Kommunen
Bei seiner Jahreshauptversammlung am 19.6.2010 in Bochum hat das Kommunalpolitische Forum NRW e.V., die kommunalpolitische Vereinigung der Partei DIE LINKE, einen neuen Vorstand gewählt. Wolfgang Freye, Ratsmitglied in Essen und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) wurde als Vorsitzender wiedergewählt, ebenso Ulrike Detjen aus Köln, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Stellvertretende Vorsitzende und Michael Weisenstein aus Köln als Schatzmeister. Rolf Kohn, Ratsmitglied in Recklinghausen und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen (LWL), komplettiert den Geschäftsführenden Vorstand des Kommunalpolitischen Forums NRW als weiterer Stellvertretender Vorsitzender.
Auf der Grundlage von Beiträgen von Ingrid Remmers (MdB aus Bochum) und Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE in Bielefeld und mitglied im Präsidium des Städtetages NRW, hatte sich die Versammlung zuvor mit der katastrophalen Finanzkrise der Kommunen befasst. Der Finanzierungssaldo der Kommunen wird in diesem Jahr voraussichtlich bei - 12 Milliarden Euro liegen. Die Versammlung bekräftigte die Forderungen nach einem Entschuldungsfonds des Landes NRW und der Stärkung der Kommunen. Dringend erforderlich sind konkrete, verbimndliche Mitwirkungsrechte der Kommunen auf Bundes- und Landesebene bei allen gesetzlichen Regelungen, bei denen sie betroffen sind. Sonst ist nach Ansicht der linken Kommunalpolitiker/innen die ständige Überwälzung von Aufgaben und Kosten von Bund und Land auf die Kommunen nicht zu stoppen.
Die Versammlung begrüßte es, dass auch die Versammlung des Deutschen Städtetages NRW ähnliche Forderungen aufgestellt hat.
DIE LINKE hat die Anzahl ihrer Kommunalen Mandatsträger/innen bei der letzten Kommunalwahll in NRW auf weit über 400 fast vervierfacht.
Zu weiteren Vorstandsmitgliedern des Kommunalpolitischen Forums NRW e.V. wurden Jonas Bens (Bonn), Özlem Demirel (Landtagsabgeordnete, Ratsmitglied in Köln), Hermann Dierkes (Fraktionsvorsitzender in Duisburg), Gabriele Kaenders (Fraktionsvorsitzende in Moers), Barbara Schmidt (Fraktionsvorsitzende in Bielefeld, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages NRW), Karin Plagge (Bezirksvertreterin in Bochum), und Norbert Voß (Rösrath) gewählt.